In den wichtigen Versammlungen, die auf den Plätzen des Spanischen Staates stattfinden, wächst die Unruhe viele Jugendlicher darüber, wie es weitergehen soll. Das Gewicht einiger anarchistischer und autonomer Strömungen erschwert es, diese Diskussion klarer und fruchtbarer zu führen. Sie stützen sich auf das Gefühl der Ablehnung der regimetreuen Parteienund der Gewerkschaftsbürokratie, und Treiben diese Stimmung bis zur Ablehnung jeglicher ArbeiterInnenorganisationen und politischer Gruppen weiter. So rechtfertigen sie die Negierung des Rechts der verschiedenen Tendenzen – in denen viele von uns organisiert sind – ihre verschiedenen Strategien auszudrücken, um sie der Diskussion der Gesamtheit der kämpfenden Massen zu unterbreiten. Das betrifft auch viele Unabhängige, die sich genauso wenig mit denjenigen zusammentun können, die eine bestimmte Orientierung teilen, um diese zu verteidigen und für sie zu kämpfen. Es handelt sich hierbei um eine Methode, die – außer, dass sie das demokratische Recht der den Kampf unterstützenden Organisationen, sich auszudrücken, nicht respektiert – eine Last für die Bewegung darstellt und deren Vorankommen erschwert. »»»»
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Die Demonstrationen, die sich seit dem 15. Mai täglich und in immer größerem Ausmaß im gesamten Spanischen Staat zeigen und zur Besetzung von öffentlichen Plätzen nach dem Beispiel des Tahrir-Platzes in Kairo in Dutzenden Städten geführt haben, sind eine massive Antwort der Jugend und der ArbeiterInnenklasse im spanischen Staat auf die Folgen der Wirtschaftskrise. Damit besteht zum ersten Mal die Chance, die vereinzelten Proteste, die es in den letzten Monaten und Jahren gegen die Zapatero-Regierung und gegen den Versuch, die Krisenkosten auf diejenigen abzuwälzen, die sie nicht verursacht haben – also auf die ArbeiterInnen, Jugendlichen und die armen Massen – zu einer vereinigten Bewegung gegen die Krise und gegen die Institutionen des Spanischen Staates insgesamt zusammenzuführen. »»»»
I. Kapitalismus in der Phase des Imperialismus
Seit seiner Entstehung hat sich der Kapitalismus immer weiter in der Welt verbreitet und ist mittlerweile in jeden von Menschen genutzten Winkel der Erde vorgedrungen. Diese Verbreitung vollzog sich jedoch nicht auf immer gleiche Weise sondern unterlag selbst einer Veränderung. Anfangs wurde der technische Fortschritt und mit ihm das neue industriell-geprägte Wirtschaftssystem in immer mehr Länder „exportiert“, die sich daraufhin selbst zu Industrienationen entwickeln konnten. Die am stärksten fortgeschrittenen Staaten konnten sich zu Großmächten aufschwingen, die, auf Grundlage ihrer Kolonialreiche, nach und nach den gesamten Globus unter sich aufteilten. »»»»
Thesen zur Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit
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Mit diesem Dokument wollen wir, die Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO), allgemeine Thesen zum Zustand der Gewerkschaften heute und zur Arbeit von RevolutionärInnen in ihnen vorstellen. Uns ist bewusst, dass diese Thesen sehr abstrakt gehalten sind – sie müssen es auch sein, da sie weniger auf konkreten eigenen Erfahrungen, als auf theoretischen und historischen Überlegungen fußen. Dementsprechend stellt dieses Dokument unseren eigenen Diskussionsstand dar, wenngleich wir glauben, dass viele der Erkenntnisse aus daraus verallgemeinerbar sind. »»»»
Solidarität mit den demokratischen Protesten in Spanien!
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Nieder mit dieser falschen Demokratie im Dienste der Reichen!
Während die Plätze im spanischen Staat besetzt werden, rufen wir alle ArbeiterInnen- und linke Organisationen in Deutschland dazu auf, Solidarität mit dieser demokratischen Bewegung zu organisieren. Wir präsentieren ein Flugblatt der trotzkistischen Gruppe „Clase contra Clase“ aus dem spanischen Staat. »»»»
Kurze Berichte aus Berlin, München, Saarbrücken, Zürich, St. Gallen, Buenos Aires und Izmir
Berlin: Gewerkschaftsspaziergang und revolutionäre Demo
In Berlin gab es am ersten Mai zwei offizielle Demonstrationen und eine Spontandemo. »»»»
Offener Brief zur Erklärung meines Austritts aus den International Students for Social Equality
Nach über einem Jahr der politischen Arbeit und Schulung in der deutschen Sektion der International Students for Social Equality (ISSE) habe ich mich von diesen und ihrer internationalen Organisation, dem International Committee of the Fourth International (ICFI) getrennt. Im Folgenden sollen die Gründe dafür als kurze, solidarische Kritik erläutert werden. »»»»
Für permanente Revolution in den arabischen Ländern und weltweit!
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Für einen internationalistischen 1. Mai im Zeichen des arabischen Frühlings!
Nach über 120 Jahren hat der 1. Mai als internationaler Kampftag der ArbeiterInnenklasse weder an Bedeutung noch an Notwendigkeit eingebüßt. Denn die Weltwirtschaftskrise, die mit dem Zusammenbruch der Bank „Lehman Brothers“ im September 2008 offen zutage trat, befindet sich mittlerweile im dritten Jahr. Während die KapitalistInnen wieder Rekordprofite verzeichnen, zerschlagen Sparpakete die Löhne, Renten und Arbeitsplätze der ArbeiterInnenklasse weltweit. »»»»
Offene Diskussionsveranstaltungen in Berlin und Prag über die kämpfenden Frauen der arabischen Welt
In den letzten Monaten sind Millionen Menschen in der arabischen Welt auf die Straße gegangen. Dabei waren es immer wieder Frauen, die in der ersten Reihe der Proteste standen. Während hierzulande die Diskussionen über arabische Frauen hauptsächlich um Schlagworte wie „Kopftuch“ und „Zwangsehe“ kreisen, vermitteln die kämpfenden Frauen in Tunesien, Ägypten und weiteren Ländern ein ganz anderes Bild. »»»»
Wir veröffentlichen einen Solidaritätsaufruf, den wir aus Griechenland bekommen haben. Der Fall von Aris Seirinidis zeigt, dass das kapitalistische Gerichtssystem eine Waffe gegen die ArbeiterInnenbewegung und revolutionäre Organisationen sind, insbesondere in Zeiten sozialer Aufstände. Nur Aktionen der Massen können diese Art von Klassenjustiz beenden. Daher rufen wir alle ArbeiterInnen- und linken Organisationen auf, diesen Aufruf zu unterstützen.
Seit 10 Monaten sitzt der revolutionäre Aktivist Aris Seirinidis in Athen im Gefängnis. Die Vorwürfe waren von Anfang an haarsträubender Unsinn. Nun wird auch der Prozess, der endlich begonnen hat, zur einer Justizfarce. »»»»
Für den revolutionären Sturz der Gaddafi-Diktatur!
Am 19. März hat eine Koalition westlicher Mächte, angeführt von den USA, Frankreich und Großbritannien, mit der Unterstützung der pro-imperialistischen Regierungen der arabischen Liga und mit Rückendeckung der UN die Militärattacke gegen Libyen begonnen, die in der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats angekündigt wurde. Ein Trommelfeuer von Bomben und Raketen, die aus dem Himmel und von Kriegsschiffen und U-Booten vor der Mittelmeerküste abgefeuert wurden, hat bereits Ziele von Gaddafis Militär am Stadtrand von Tripolis, in Bengasi und anderen Städten getroffen, obwohl die zivilen Opfer dieser Bombardements noch unbekannt sind. »»»»