Archiv für die Kategorie 'Turkey'
Zweiter Generalstreik des Jahres am 2. März
2011 wurde von den Gewerkschaften in Nordzypern zum “Jahr der gesellschaftlichen Existenz” erklärt. Die Weltwirtschaftskrise zwingt die Regierung in Ankara dazu, neo-liberale Angriffe auf die Rechte der ArbeiterInnenklasse in Nordzypern durchzuführen. Am 28. Januar gab es den ersten Generalstreik in diesem Jahr. Der Generalstreik nahm dabei einen antikolonialen Charakter an: Auf der Streikkundgebung wurden Transparente gegen die türkische Besatzungsmacht hochgehalten. Danach begannen die verbalen Angriffe auf die nordzypriotische Bevölkerung, sowohl durch die türkische Regierung als auch durch die türkischen FaschistInnen in Zypern. Am 2. März wird ein zweiter Generalstreik stattfinden, und diese Bewegung wollen wir aus marxistischer Sicht analysieren und Perspektiven ableiten. »»»»
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Am 16. Dezember wird ein weltweiter Aktionstag zur Solidarität mit dem UPS-Streik in istanbul und İzmir stattfinden. Seit dem 5. Mai sind die UPS-ArbeiterInnen in der Türkei in Aktionen und im Streik, weil sie sich gewerkschaftlich organisieren wollten. Schlechte Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne waren die Gründe für ihre gewerkschaftliche Organisierung. »»»»
Der Sieg der AKP beim Verfassungsreferendum in der Türkei ist kein Schritt zur Volksherrschaft
Die Verabschiedung der Verfassungsreform in der Türkei mit der Zustimmung von fast 60% der abgegeben Stimmen ist eine eindeutige Niederlage derjenigen Fraktion der türkischen KapitalistInnen, die über intensive Verbindungen zum türkischen Militär- und Staatsapparat verfügt, und vor allem für den Apparat selbst. Er muss einige Einschränkungen seiner großen Selbstständigkeit hinnehmen. »»»»
Was bedeutet das anstehende Referendum zur Verfassungsreform in der Türkei?
Die Türkei steckt tief in einer Krise. Die herrschende Klasse des Landes ist gespalten: Die kemalistische Partei CHP, die in der Armee und der staatlichen Bürokratie dominiert, kämpft gegen die konservative AKP, die die Regierung und die Parlamentsmehrheit stellt. Die CHP versteht sich als Schutzmacht der Prinzipien der 1923 von Mustafa Kemal gegründeten türkischen Republik. Die AKP dagegen steht für eine aufkommende Bourgeoisie, die den Staatsapparat in die Schranken weisen will. »»»»
In RIO werden alle Entscheidungen demokratisch getroffen. Wir versuchen, so lange zu diskutieren, bis wir uns einig sind – doch das ist natürlich nicht immer möglich. In diesem Fall wird die Position der Organisation durch eine Mehrheitsentscheidung festgelegt. Bei RIO – im Gegensatz zu vielen anderen revolutionären Organisationen – haben Minderheiten das Recht, ihre Argumente öffentlich zu machen, so lange sie sich bei ihrer politischen Arbeit an der beschlossenen Position halten. Bei der Frage des Verfassungsreferendums in der Türkei entschied sich die Mehrheit von RIO für ein kritisches “Ja”, während eine kleine Minderheit für einen Boykott argumentierte. Da diese Diskussion in der gesamten radikalen Linken der Türkei läuft, wollen wir auch die Position der Minderheit kurz darstellen. »»»»
Das sechste ESF war dominiert von fader NGO-Politik und verwirrtem Maoismus
Etwa 3000 Personen nahmen am sechsten Europäischen Sozialforum (ESF) in Istanbul teil. Es gab 200 Diskussionen über die ökonomische Krise, Klimawandel, Studierendenproteste und viele andere Themen. »»»»
Die Kollegin Meryem Çağ, aktives Mitglied des Gewerkschaftsdachverbandes des öffentlichen Dienstes KESK, wurde Mitte Mai von ihrem Arbeitsplatz bei der Regionaldirektion Izmir der Zollverwaltung entlassen. Die Kündigung der Gewerkschafterin durch den türkischen Staat ist offenkundig politisch motiviert. »»»»
Für die Solidarität mit dem Kampf bei TEKEL und das Gedenken an die gestorbenen BergarbeiterInnen!
Der Vorsitzende der Gewerkschaft TÜRK IS, Mustafa Kumlu, der von Anfang an ein Hindernis beim Kampf der ArbeiterInnen von TEKEL war und am 1. Mai von ArbeiterInnen von der zentralen Kundgebung am Taksim-Platz in Istanbul herausgeworfen wurde, hat erklärt, dass TÜRK IS sich nicht am Generalstreik (“Aktionstag”) am 26. Mai beteiligen wird. »»»»