Archiv für die Kategorie 'Stellungnahmen'
Wird die neue Verfassung in Bolivien die Herrschaft des Imperialismus brechen und die Armut beenden?
In „Ein Quantum Trost“, dem neuen James-Bond-Film, versucht der Bösewicht, die bolivianische Regierung mit Hilfe eines ehemaligen Militärdiktators und der CIA zu stürzen. Sein Plan ist es, die ganzen Wasservorräte des Landes unter den Nagel zu reißen und teuer an die BolivianerInnen zurückzuverkaufen.
So eine Geschichte gab es tatsächlich in Bolivien: ein multinationaler Konzern wollte im Jahr 2000 das Wasser der Stadt Cochabamba privatisieren. Verhindert wurde dieser Plan jedoch nicht durch James Bond, sondern durch Massenproteste unter Führung des damaligen Gewerkschaftsführers Evo Morales. »»»»
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Am 25. März 2009 wurden sechs dänische AktivistInnen wegen der „Unterstützung von Terrorismus“ verurteilt. Ihr Verbrechen? Die Produktion und der Verkauf von T-Shirts.
Die Modefirma FIGHTERS+LOVERS wurde im Januar 2006 gegründet: sie produzierte modische T-Shirts – pink- und mangofarben – mit den Logos von antiimperialistischen Organisationen wie der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) und den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (FARC). Gruppenmitglied Ulrik Kohl erklärte: „Wir wollten keine typischen, langweiligen politischen Klamotten, die die Leute nur wegen der politischen Aussage tragen würden.“ »»»»
Imperialismus bekämpfen! Gegen den NATO-Gipfel am 3.-4. April 2009!
Anfang April werden wir ein großes Schaulaufen derjenigen erleben, die weltweit Elend und Tod organisieren. Die NATO lädt zu ihrem 60jährigen Jubiläum nach Strasbourg und Baden-Baden. Die bürgerlichen Medien werden brav berichten, was welches Regierungsoberhaupt und welcher hochrangige NATO-Militär vor der Presse schwafelt. Da wird vom „weltweiten Terrorismus“ die Rede sein, von „Stabilisierung“ und von “Friedenseinsätzen” und von „globaler Sicherheit“. Dabei ist die NATO keinesfalls ein Garant für Sicherheit. Sie steht für die aggressive Durchsetzung der Interessen der mächtigsten Regierungen und der hinter diesen stehenden KapitaleigentümerInnen. »»»»
Das kapitalistische System ist Schuld an der Krise, und die KapitalistInnen beim World Economic Forum (WEF) in Davos können es nicht reparieren.
Schon seit Jahren findet Ende Januar in Davos das World Economic Forum statt, immer begleitet von Protesten und Gegenveranstaltungen, da die in den Bündner Bergen versammelten, selbsternannten Leader der Welt keinesfalls nur auf Zustimmung stossen. Doch dieses Jahr ist alles anders. Das wollen uns zumindest die Organisatoren dieses beispiellosen Aufmarsches der Weltelite weismachen. Die meisten TeilnehmerInnen seien die letzten Jahre sowieso nur gekommen, um die in gehobenen Kreisen bekannten Partys während des Forums zu feiern. Man hat uns also jahrelang geschröpft und Milliarden dafür ausgegeben, um einigen ManagerInnen und PolitikerInnen das Feiern im hermetisch abgeriegelten Davos zu ermöglichen! »»»»
50 Jahre nach der Revolution – wohin geht Kuba?
Vor 50 Jahren, in der Nacht zum 1. Januar 1959, ist der kubanische Diktator Fulgencio Batista aus dem Land geflohen. Am nächsten Morgen sind RebellInnenentruppen unter dem jungen Anwalt Fidel Castro in die Stadt Santiago de Cuba einmarschiert. Die kubanische Revolution war aber nicht allein das Werk von ein paar tausend Guerilleros. Die Studierenden, deren Proteste gegen Batista die Universitäten des Landes geschlossen hatten und vor allem die ArbeiterInnenbewegung, deren Generalstreik die Hauptstadt lahm gelegt hatte, spielte ebenfalls eine wichtige Rolle dabei, den Diktator zur Flucht zu zwingen. »»»»
Solidarität mit den Jugendprotesten in Griechenland!
Seit Tagen überschlagen sich die Nachrichten über die Geschehnisse in Griechenland. Linke Jugendliche haben die stärksten Unruhen seit 25 Jahren begonnen und das linksalternative Athener Stadtviertel Exarchia ist diversen Meldungen zufolge komplett frei von Polizeieinheiten. Wie kam es nun dazu?
Die Nachrichten sind sehr unterschiedlich. Die griechische Polizei selbst behauptet, ein Querschläger habe den 15jährigen Alexandros Grigoropoulos in die Brust getroffen, nachdem „30 Autonome“ einen Polizeiwagen angegriffen hätten. Von drei Schüssen, die ein Polizist abgegeben hätte, seien zwei auf den Boden abgegeben worden, von denen einer den Jungen in die Brust getroffen hätte. Eine sehr fragwürdige Geschichte. »»»»
Am Abend des 27. November wurden in Cagua im venezolanischen Bundesstaat Aragua Richard Gallardo, Luis Hernández und Carlos Requena ermordet. Die drei Gewerkschafter hatten den Kampf von 400 ArbeiterInnen der Alpina-Milchfabrik unterstützt. Die ArbeiterInnen hatten die Fabrik, die einem kolumbianischen multinationalen Konzern gehört, besetzt, um gegen Schließungspläne des Managements zu protestieren. Während des Tages waren sie von der Polizei angegriffen und vertrieben worden, aber mit Unterstützung der drei Aktivisten von der Gewerkschaft konnten sie die Fabrik wieder unter ihre Kontrolle bringen. »»»»
Weniger als einen Tag nachdem Barack Obama offiziell als Sieger der US-Präsidentschaftswahlen feststand, lief eine neue Folge von South Park über die amerikanischen Fernseher, die die aktuelle Stimmung perfekt einfing: Randy Marsh zieht die ganze Nacht jubelnd und trinkend durch die Straßen um Obamas Sieg und den kommenden Wandel zu feiern. Im Laufe der Nacht schlägt er seinen Boss ins Gesicht, weil sich ja “alles ändern wird”. Am nächsten Morgen wacht er jedoch auf und entdeckt nicht nur, dass seine Hose und sein Fernseher gestohlen wurden, sondern erfährt auch noch, dass er gefeuert wurde. “Aber Obama hat doch gesagt, es wird sich was verändern! Dieser Hurensohn hat uns belogen!” »»»»
Hier fand eine Revolution statt.
Was? Hier? Neben der Lidl-Filiale, wo ArbeiterInnen für Billiglöhne schuften? Vor der Schule, wo über 30 SchülerInnen in einer Klasse brav dem Lehrer zuhören? Hinter dem Wohnhaus, wo Nazis immer wieder Andersaussehende angreifen?
Hier wehten rote Fahnen? Hier marschierten bewaffnete ArbeiterInnen vorbei, die “alle Macht den Räten” riefen? Revolutionen finden doch in Lateinamerika oder vielleicht auch in Frankreich statt. Aber hier? »»»»
Die internationale Kampagne gegen die Entlassung des venezolanischen Gewerkschafters Orlando Chirino war erfolgreich!
Wir dokumentieren die Übersetzung einer Erklärung der klassenkämpferischen Gewerkschaftsströmung in Venezuela:
Am 18. November um 10 Uhr hat der venezolanische Gewerkschaftsführer Orlando Chirino eine Weisung des Arbeitsministeriums erhalten, die seine Wiederanstellung in seinem Job, den er bei der staatlichen Ölfirma PDVSA bis zu seiner illegalen Kündigung Ende 2007 ausgeübt hat, anordnet. »»»»
Flyer fürs Europäische Sozialforum 2008 in Malmö, Schweden
Zum fünften Mal treffen wir uns zum Europäischen Sozialforum. In den letzten sechs Jahren hat das ESF – das größte Treffen der europäischen Linken – Hoch- und Tiefpunkte erlebt: Von 2002 in Florenz, als eine Million Menschen gegen den Irak-Krieg demonstrierten, bis 2004 in London, wo die Polizei junge Menschen, die gegen die ESF-OrganisatorInnen protestierten, kurzerhand rausschmiss. »»»»