Archiv für die Kategorie 'Stellungnahmen'
Interview mit einem griechischen Trotzkisten über die Situation in Griechenland
“La Verdad Obrera” (die ArbeiterInnen-Wahrheit) sprach mit Stavros, einem Mitglied der griechischen trotzkistischen Organisation OKDE (Organisation Internationalistischer Kommunisten Griechenlands), die am Kampf gegen die Sparpläne der Regierung teilnimmt. Er ist der Herausgeber der Monatszeitung “Arbeiterkampf” und seine Website ist www.okde.gr. »»»»
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Wie sollten SozialistInnen auf den Aufruf von Chavez zu einer Fünften Internationalen reagieren?
Bei einem internationalen Treffen von linken Parteien am 21. November in Caracas rief der Präsident von Venezuela, Hugo Chávez Frias, zur Formierung einer „Fünften Internationalen“ auf. Wie sollen SozialistInnen auf diesen Aufruf reagieren? Wir möchten die Gelegenheit nutzen, um etwas zur Debatte über die Frage, welche Art von Organisation im Kampf gegen den Kapitalismus notwendig ist, beizutragen. Wir denken, der erste Schritt muss sein, das politische Programm von Chávez’ Aufruf und die die sozialen Kräfte dahinter zu analysieren. »»»»
Redebeitrag auf der Demonstration “Freiheit für Abdullah Öcalan” am 5. Dezember 2009 in Berlin
Wir sind hier, um Freiheit für Abdullah Öcalan und für alle KurdInnen zu fordern. Aber politische Gefangene und Folter gibt es nicht nur in der Türkei – auch innerhalb der Europäischen Union werden Minderheiten unterdrückt. Mit diesem Redebeitrag wollen wir auf die Situation im Baskenland aufmerksam machen. »»»»
Perspektiven für den kurdischen Befreiungskampf nach 25 Jahren des bewaffneten Kampfes in Nordkurdistan
Vor 25 Jahren, am 15. August 1984, begann der bewaffnete Kampf in den kurdischen Gebieten der Türkei. Die linke Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hatte zum Kampf gegen die Militärdiktatur, die sich am 12. September 1980 an die Macht geputscht hatte, und gegen die jahrzehntealte Unterdrückung der KurdInnen in der Türkei aufgerufen. Ihre Kurdischen Befreiungskräfte (HRK) attackierten an diesem Tag die staatlichen Institutionen in den Dörfern Eruh und Semdinli und gaben damit das Signal für einen breitangelegten Guerillakampf in den kurdischen Gebieten der Türkei. »»»»
Wir sind überrascht und enttäuscht, dass die Revolutionär-Sozialistische Organisation (RSO) den Annäherungs- und Fusionsprozess mit uns, der vor 15 Monaten begann und in der Linken kein Geheimnis war, einseitig abgebrochen hat. Damit haben die GenossInnen unsere Perspektive, die vollständig auf diese Fusion ausgerichtet war, demontiert. »»»»
Wir werden immer mehr überwacht – doch helfen PiratInnen dagegen?
Sie wollen die immer stärkere staatliche Überwachung bekämpfen, das Urheberrecht komplett umkrempeln und sich für eine demokratischere Gesellschaft einsetzen: Die PiratInnen haben sich also hehre Ziele gesetzt und befinden sich damit aktuell auch auf Erfolgskurs. Aber werden sie ihr Programm auch durchsetzen können? »»»»
Die Enteignung von Zanon ist ein historischer Sieg.
Es war kurz vor Mitternacht am 12. August, als das Abstimmungsergebnis bekanntgegeben wurde: Das Parlament der argentinischen Provinz Neuquén hatte mit 26 zu 9 Stimmen für ein Gesetz zur Enteignung der Keramik-Fabrik Zanon gestimmt. Die Gebäude, Maschinen und auch die Marke “Zanon” gehören nicht mehr dem Kapitalisten Luigi Zanon – sie gehören der GenossInnenschaft FaSinPat (“Fabrica Sin Patrones”, Fabrik Ohne BesitzerInnen). »»»»
Kommt nach dem Putsch eine Verhandlungslösung?
Vor drei Wochen fand ein Staatsstreich in Honduras statt – am 28. Juli wurde der Präsident Manuel Zelaya, noch im Schlafanzug, von der Armee entführt und in ein Flugzeug Richtung Costa Rica gesteckt.
Es war der erste Staatsstreich in Lateinamerika seit der Absetzung des Präsidenten von Haiti im Jahr 2004. Während westliche Zeitungen wochenlang auf ihren Titelseiten über die Proteste gegen den Wahlbetrug im Iran berichteten, waren die Proteste gegen den Staatsstreich in Honduras kaum einer Meldung wert. Aber auch dort gab es staatliche Repression gegen eine demokratische Massenbewegung. »»»»
Informationsmangel und schlechte Vorbereitung an den Schulen zwangen die SchülerInnen zum Protest
Am Freitag, den 19. Juni gingen SchülerInnen in Prag auf die Straße, um ihre Meinung über die geplanten zentralen Abschlussprüfungen (ähnlich dem deutschen Zentralabitur) auszudrücken. Die Demonstration wurde über Facebook organisiert und koordiniert.
Die Demonstration begann um 12 Uhr auf dem Palacky-Platz. Schon 20 Minuten vor dem offiziellen Beginn war der Platz voller SchülerInnen, die mit Transpis, Pfeifen oder Rasseln ausgerüstet waren. Diejenigen, die das Glück hatten, nahe der Statue auf dem Platz zu stehen, konnten die Redebeiträge der OrganisatorInnen hören. Die Megaphone waren sehr leise, weshalb andere spontan anfingen, Parolen gegen die Zentralprüfungen zu rufen. »»»»
Über die Neue Antikapitalistische Partei in Frankreich
Anfang Februar diesen Jahres gründete sich in St. Dénis, einem Vorort von Paris, eine neue Partei, deren Anspruch es ist, die zersplitterte französische Linke zu vereinen und eine neue Epoche der französischen Klassenkämpfe einzuleiten: die „Nouveau Parti Anticapitaliste“, die Neue Antikapitalistische Partei. Doch noch ist nicht abzusehen, welche Rolle die NPA in Frankreich in Zukunft tatsächlich spielen wird, denn die politische Basis, auf welche sich die NPA stellt, ist ähnlich breit wie ihr Name suggeriert. »»»»
Guillermo Lora, eine historische Führungspersönlichkeit des bolivianischen Trotzkismus, starb am 17. Mai 2009 in La Paz im Alter von etwa 87 Jahren – sein Alter war nicht ganz klar, weil er in den frühen 1920er Jahren in der Stadt Uncía im Department Potosí geboren wurde und nie eine Geburtsurkunde bekam.
Seit ihrer Gründung in der Mitte der 1930er Jahre spielte Loras Revolutionäre Arbeiterpartei (Partido Obrero Revolucionario, POR) – auch unter dem Namen ihrer Zeitschrift, “POR-Masas”, bekannt – eine wichtige Rolle in der bolivianischen ArbeiterInnenbewegung, vor allem unter den BergarbeiterInnen. Sie war eine von nur wenigen trotzkistischen Parteien, zusammen mit denen in Vietnam und Sri Lanka, die eine Massenbasis in der ArbeiterInnenklasse gewinnen konnte. »»»»