Im Folgenden dokumentieren wir die Grußbotschaft, die der Genosse Stefan (RIO Berlin) anlässlich des Internationalistischen Aktes der Trotzkistischen Fraktion zur Erinnerung an die Ermordung Leo Trotzkis vor 70 Jahren am 22. August 2010 in Buenos Aires, Argentinien, gehalten hat.
Transkript von Stefans Rede
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
ich überbringe euch solidarische Grüße aus Berlin, wo ich Aktivist von RIO, der Revolutionären Internationalistischen Organisation, bin. Diese Veranstaltung wird auch in Berlin übertragen, also auch revolutionäre Grüße an meine GenossInnen zuhause.
In Deutschland diskutiert die Bourgeoisie seit Monaten über den besten Weg, die anhaltende Wirtschaftskrise zu bekämpfen. Dabei ist sie sich einig, dass dies hauptsächlich durch Angriffe auf die ArbeiterInnenklasse geschehen soll. Uneinigkeit herrscht nur über das Tempo und das Ausmaß der Angriffe.
Bisher soll die „Sozialpartnerschaft“ mit den Gewerkschaften aufrechterhalten werden, weshalb die Angriffe sich momentan auf die schwächsten Teile der ArbeiterInnenklasse wie prekär Beschäftigte und Arbeitslose konzentrieren. Aber rhetorisch wird schon der Boden für weitere Angriffe auf die Arbeitenden geebnet.
Währenddessen verhält sich die Sozialdemokratie vollkommen passiv. Sie hat nicht die geringsten Antworten auf die Krise und zeigt keinen Willen zur Mobilisierung der Massen. Die Ansätze von Kampfbereitschaft in den fortgeschrittensten Teilen der ArbeiterInnenklasse werden von der Gewerkschaftsbürokratie mit Repression und sogar Ausschlüssen beantwortet.
Neben der ökonomischen Krise existiert in Deutschland eine gravierende Krise des Bildungssystems, gegen welche in den letzten Monaten und Jahren hunderttausende SchülerInnen und Studierende auf die Straße gegangen sind. Es fanden große Demonstrationen und dutzende Besetzungen statt, aber sie waren vollständig von reformistischen Forderungen bestimmt.
Wir von RIO haben versucht, an der Freien Universität Berlin mit einem revolutionär-marxistischen Programm in die Bildungsproteste zu intervenieren. Das Hauptanliegen unserer Intervention war, eine Verbindung der Bildungsproteste mit den Kämpfen der ArbeiterInnenklasse herzustellen. In diesem Sinne haben wir den Streik der GebäudereinigerInnen und der Mensa-Beschäftigten aktiv unterstützt und nach dem Streik eine begrenzte, aber systematische Arbeit mit den Mensa-Beschäftigten begonnen.
Durch unsere Intervention an der FU konnten wir in Ansätzen aufzeigen, welche Kraft gemeinsame Streik-Aktionen von ArbeiterInnen und Studierenden haben können. Die ideologische Stärke des Reformismus und die organisatorische Schwäche des Marxismus sorgten aber dafür, dass es Aktionen wie unsere in ganz Deutschland nur ganz vereinzelt gab.
Deswegen sehen wir es als unsere dringendste Aufgaben an, an den Universitäten wie in den Betrieben schlagkräftige revolutionär-marxistische Organisationen aufzubauen. Inspiration durch erfolgreich geführte Kämpfe finden wir in Deutschland sehr wenig; aber die von FT geführten Kämpfe bei Zanon und Kraft-Terrabusi können uns inspirieren und den Weg zeigen, wie Kämpfe von Studierenden und Arbeiteren verbunden werden können.
In diesem Sinne haben wir in den vergangenen Monaten eng mit den GenossInnen der FT in Deutschland zusammengearbeitet und Broschüren zu Zanon und zu den deutschen Bildungsprotesten herausgegeben, sowie ein Seminar über den Arbeitskampf bei Kraft-Terrabusi und weitere Beispiele progressiver Kämpfe in Lateinamerika veranstaltet.
Auch in Zukunft möchten wir von RIO intensiv mit der FT zusammenarbeiten, sowohl auf programmatischer wie praktischer Ebene. In diesem Sinne haben wir der 7. Internationalen Konferenz der FT ein Verbindungskomitee vorgeschlagen, um den Aufbau einer schlagkräftigen revolutionär-marxistischen Organisation in Deutschland und international voranzutreiben.
Hoch die internationale Solidarität!
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